11.12.2021

6 Regionen diskutieren über die Zukunft Europas

© Besim Mazhiqi

68 Bürgerinnen und Bürger aus den Regionen Sachsen, Baden-Württemberg, Dolny Śląsk in Polen, Ústecký kraj und Karlovarský kraj in Tschechien und Grand Est in Frankreich diskutierten am 10. Und 11. Dezember in einer Online-Veranstaltung über die Zukunft der Europäischen Union.

In Kooperation mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg, der Région Grand Est, dem Europe Direct Vogtland, der EUREGIO EGRENSIS, der Euroregion Elbe-Labe und der Region Dolny Śląsk hat das Sächsische Staatsministerium für Europa (SMJusDEG) Bürgerinnen und Bürger zu einem grenzüberschreitenden Bürgerdialog eingeladen. Der so genannte "6-Regionen-Dialog" war der dritte der vierteiligen Veranstaltungsreihe "Nahtstellen Europas: Grenzregionen im Gespräch", die im Rahmen der von der EU initiierten Konferenz zur Zukunft Europas stattfindet. Ziel des Dialoges war es gemeinsam zukunftsfähige Lösungen für das Zusammenleben und Zusammenwachsen von Grenzregionen zu erarbeiten.  

Die sächsische Europaministerin Katja Meier, der Baden-württembergische Staatssekretär für Europa, Florian Hassler, Richard Kühnel, Direktor der Generaldirektion Kommunikation der Europäische Kommission und Jean-Baptiste Cuzin, Abteilungsleiter grenzüberschreitende, europäische und internationale Zusammenarbeit der Region Grand Est begrüßten die Teilnehmenden.

Staatsministerin Katja Meier: "Wir sehen in den Grenzregionen zwar auf den ersten Blick alle Vorteile der europäischen Integration, zugleich spüren wir dort aber auch sofort, wo es für die Bürgerinnen und Bürger noch hakt. Deshalb möchten wir mit Ihnen diskutieren, liebe Bürgerinnen und Bürger, und sie anhören: Welche konkrete Herausforderungen haben Sie? Welche pragmatischen Lösungen können wir gemeinsam erarbeiten? Mit der Pandemie muss in Europa manches umgebaut werden – vielleicht muss an manchen Stellen auch umgedacht werden. Und das soll mit Ihnen und durch Sie – die Bürgerinnen und Bürgern Europas – erfolgen!"

Die Bürgerinnen und Bürger aus sechs Regionen in der Mitte Europas waren eingeladen in drei Gruppen Ideen für die Zukunft der Europäischen Union in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Demokratie und europäische Werte zu entwickeln. Die Mehrheit der Teilnehmenden hatte im November an einer von zwei vorgeschalteten Veranstaltungen – eine mit Bürgerinnen und Bürgern aus Grand Est und Baden-Württemberg und eine mit Teilnehmenden aus Sachsen, Dolny Śląsk, Ústecký kraj und Karlovarský kraj Bericht – teilgenommen. Beim 6-Regionen-Dialog wurden die sechs multilingualen Arbeitsgruppen so gemischt, dass Bürgerinnen und Bürger aus den unterschiedlichen Grenzregionen im Osten und Westen der EU miteinander ins Gespräch kamen. Die Veranstaltung wurde simultan in vier Sprachen übersetzt.

Die erarbeiteten Ideen im Bereich Umwelt- und Klimaschutz umfassten u.a. den Aufbau eines kostenlosen, europaweit einheitlichen Kreislauf- und Recyclingsystems, z.B. mit Hilfe eines einheitlichen Pfandsystems und ein europaweites Programm für klima- und umweltbewusstes Verhalten.

Im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wünschten sich die Teilnehmenden gezielte Förderung und Entwicklung von Nachbarschaftskompetenz u.a. in Form eines besseren Geschichtsverständnisses und dem Erlernen von Nachbarsprachen, sowie eine verbesserte Zusammenarbeit im Rettungsdienst und Katastrophenschutz.

Als Vorschläge für die Festigung bzw. Weiterentwicklung der Demokratie und der europäischen Werte präsentierten die Teilnehmenden u.a. die Organisation weiterer europaweiter Gesprächsformate über Demokratie und Werte und den Austausch und die Vernetzung von Vereinen z.B. über eine europaweite Plattform.

Am Ende des zweiten Tages nahmen politische Vertreterinnen und Vertreter aller Regionen die erarbeiteten Ergebnisse von den Teilnehmenden entgegen. Die Politiker:innen hoben das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für das Zusammenwachsen der Grenzräume hervor und versprachen die erarbeiteten Vorschläge in die Arbeit der jeweiligen Region einfließen zu lassen.

Staatssekretär Mathias Weilandt: "Wenn europäische Integration in den Grenzregionen, in den "Laboren Europas" gut funktioniert, bildet es die beste Voraussetzung für eine stärkere europäische Integration in der ganzen Europäischen Union. Umso wichtiger, dass wir heute zusammengekommen sind und Sie konkrete Vorschläge erarbeitet haben. Wenn wir – Menschen aus Polen, Frankreich, Tschechien, Deutschland – es schaffen, gemeinsame Nenner zu finden, dann ist Europa auf sehr gutem Weg."

 

 

Ergebnisse

Die Ergebnisse des Dialogs wurden über die offizielle Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas an die Europäische Union übermittelt, wo sie zentral europaweit gesammelt und nach Ende der Konferenz im kommenden Jahr ausgewertet und zu konkreten Empfehlungen für EU-Maßnahmen zusammengefasst werden. Ein ausführlicher Ergebnisbericht findet sich hier:

 
© BertelsmannStiftung

Der 6-Regionen-Dialog wurde mit finanzieller und operativer Unterstützung des Ausschusses der Regionen (AdR) und der Bertelsmann Stiftung durchgeführt.

Die Abschlussveranstaltung der vierteiligen Veranstaltungsreihe "Nahtstellen Europas: Grenzregionen im Gespräch" findet am 18.-19. Juni in Dresden statt.

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