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Veranstaltungen 2018

Tag der Sachsen 2018 in Torgau - Rückblick und Impressionen am Infostand Europa

Vielen Dank an alle Gäste des Präsentationsstandes Europa für ihren Besuch und ihr Interesse.

Offenes Regierungsviertel - Rückblick und Impressionen am Infostand Europa

Das Europareferat der Sächsischen Staatskanzlei bedankt sich bei den zahlreichen interessierten großen und kleinen Gästen am Infostand Europa. Beim Publikumsmagneten, dem Europa-Glücksrad, gab es auch dieses Jahr wieder tolle Preise zu gewinnen. Herzlichen Glückwunsch!

Die Briten bleiben ein wichtiger Partner Sachsens - Informationsveranstaltung zum Brexit in der Sächsischen Staatskanzlei

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(© Sächsische Staatskanzlei)

Ulrich Beyer, Leiter der Abteilung 4 "Europa, Internationale Beziehungen der Sächsischen Staatskanzlei gibt einen Überblick zu den Aktivitäten der Sächsischen Staatsregierung zum Thema Brexit

Ulrich Beyer, Abteilungsleiter der Abteilung 4 berichtet zum Brexit.
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(© Sächsische Staatskanzlei)

9.Mai 2018: Informationsveranstaltung zum Brexit in der Sächsischen Staatskanzlei

Zu sehen ist die Sächsische Staatskanzlei von innen und zwei Aufsteller zur Europawoche
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(© Sächsische Staatskanzlei)

Besucher der Informationsveranstaltung informieren sich über den aktuellen Stand zum Brexit.

Zu sehen sind Besucher der Informationsveranstaltung Brexit
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(© Sächsische Staatskanzlei)

"Sachsen.dort liegt Europa"

Zu sehen ist die Pressemappe zur Veranstaltung.
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(© Sächsische Staatskanzlei)

Julian Lübbert, Brexit-Stab im Auswärtigen Amt berichtet zum aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen

Zu sehen ist Julial Lübbert

(9. Mai 2018): Am heutigen Europatag der Europäischen Union informierten und diskutierten Experten des Auswärtigen Amtes und der Germany Trade & Invest (GTAI) mit Gästen zum Thema Brexit im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Sächsische Staatskanzlei und des Sächsischen Staatsministeriums für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr in der Sächsischen Staatskanzlei.

»Das Vereinigte Königreich ist und bleibt einer der wichtigsten Partner Sachsens.« Man wolle auch in Zukunft bspw. in den Bereichen Wirtschaft, Forschung oder Sicherheit eng kooperieren. »Für uns im Freistaat stehen insbesondere die künftigen Handelsbeziehungen mit dem Vereinigten Königreich im Focus. Dennoch ist auch klar, wer nicht im Club ist, kann auch nicht die Vorteile der EU genießen. Sachsen ist gegen eine Rosinenpickerei«, betonte Europaminister Oliver Schenk.

Der Freistaat Sachsen begleitet den weiteren Fortgang des Brexit-Prozesses eng. So gibt es einen intensiven Austausch mit dem Auswärtigen Amt. Zudem werden die Landesinteressen beim Thema Brexit  durch das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel in der Europäischen Hauptstadt gewahrt.

Der Brexit hat auch Auswirkungen auf die künftige Finanzierungsstruktur der EU. Das Vereinigte Königreich ist der drittgrößte Nettozahler in der EU. Derzeit transferiert London jährlich rund 10 Mrd. Euro nach Brüssel. Durch den Brexit klafft eine Finanzierungslücke im EU-Haushalt, die womöglich Folgen für Sachsen als Empfänger von EU-Strukturfördermitteln hat.

»Auch wenn wir die Entscheidung der Briten nach wie vor bedauern, ist es jetzt Aufgabe der europäischen und der britischen Politik, die negativen Konsequenzen des Brexit möglichst zu minimieren«, so Schenk. 

Ein wichtiger Schritt auf dem Weg dahin war die Einigung zwischen den Chefverhandlungsführern der Europäischen Union und des Vereinigten Königreichs im März 2018. Sie verständigten sich auf eine Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020. In dieser Zeit müssen sich die Briten weiter an alle EU-Regeln halten und auch finanzielle Beiträge wie bisher nach Brüssel überweisen. Dafür behält das Land den Zugang zum EU-Binnenmarkt und bleibt Teil der Zollunion.

Mit dieser 21-monatigen Übergangsfrist wurde für Verwaltungen und Unternehmen beiderseits des Ärmelkanals Zeit gewonnen, um sich entsprechend an die neue Situation anzupassen. Für die Unternehmen ergeben sich bspw. neue Regeln im Hinblick auf Verträge, Lieferketten, Zollformalitäten, Normen und Standards.

Bis Oktober 2018 soll das Abkommen unter Dach und Fach sein. Die zukünftigen Beziehungen sind dann nach dem Austritt zu verhandeln. Der Freistaat Sachsen begleitet den weiteren Fortgang des Brexit-Prozesses aktiv. So steht er im regelmäßigen Austausch mit dem Auswärtigen Amt im Rahmen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Zudem werden die Landesinteressen beim Thema Brexit durch das Sachsen-Verbindungsbüro in Brüssel vertreten. Auch im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz am 15. März 2018 tauschten sich die Länderchefs mit Brexit Chef-Unterhändler der Europäischen Kommission Michel Barnier aus. Wichtige Punkte waren dabei u.a. eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Briten nach dem Brexit, der Erhalt der Zusammenarbeit bei Forschung, Entwicklung und Innovation durch weitere Beteiligung an den EU-Programmen aber auch eine tragfähige Verständigung über die finanzielle Entflechtung.

Hintergrund:

Am 23. Juni 2016 haben die Briten mit 51,9 Prozent der Stimmen für den Brexit – den Austritt des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland (VK) aus der EU – gestimmt. In Folge dessen wird das VK am 29. März 2019 nach über 40 Jahren Zugehörigkeit aus dem Staatenbund austreten.

Das Vereinigte Königreich ist – gerade mit Blick auf das Jahr 2017 – einer der wichtigsten Handelspartner Sachsens. Das VK war dabei nach China (14,4 Prozent) und den USA (10,1 Prozent) das drittwichtigste Ausfuhrland (6,4 Prozent). Die Ausfuhren auf die britischen Inseln beliefen sich auf fast 2,66 Mrd. Euro, wobei ein Zuwachs von 19,3 Prozentpunkten zu verzeichnen war. Damit hebt sich Sachsen deutlich von der Entwicklung der gesamtdeutschen Exporte ins VK ab, die im Jahr 2017 um 2 Prozentpunkte sanken.

Der Brexit kommt - Was ist zu tun?

Den EU-Austritt Großbritanniens vernünftig zu gestalten, stellt Politik und Wirtschaft vor große Herausforderungen. Als Orientierunhshilfe hat der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) einen Leitfaden für Unternehmen herausgegeben – 111 praxisorientierte Fragen von A wie Arbeitnehmer bis Z wie Zoll.

Europaminister Oliver Schenk diskutiert mit Leipziger Schülern über Europa

Europaminister Schenk sitzt im Podium und vor ihm die Schülerinnen und Schüler © Sächsische Staatskanzlei

(20.4.) Europaminister Schenk hat heute mit Leipziger Schülerinnen und Schülern über Europa diskutiert. »Es waren spannende Diskussionen zur Zukunft Europas und ich habe engagierte und interessierte junge Leute erlebt«, betonte Schenk.

Dieses Schülerforum ist eines von insgesamt drei Foren, das der Ausschuss der Regionen (AdR) gemeinsam mit der Sächsischen Staatsregierung durchführt.
Die drei Schülerforen bestehen jeweils aus einer Podiumsdiskussion und vier Gruppendiskussionen zu verschiedenen europapolitischen Themen. Moderiert werden die Diskussionsrunden durch Schüler, die im Vorfeld ihre Mitschüler gebeten haben, ihre drängendsten Fragen zu formulieren. Anschließend präsentieren die Gruppen ihre Ergebnisse im Plenum.

Europapolitische Schülerforen an drei sächsischen Schulen

© Fotolia

An drei sächsischen Schulen diskutieren am 18. und 20. April sowie am 4. Mai 2018 prominente Politiker mit Schülern darüber, wie sie sich die Zukunft der Europäischen Union vorstellen könnten. Neben Abgeordneten des Europäischen Parlaments, einem Mitglied der Europäischen Kommission, Bundestagsabgeordneten und Landtagsabgeordneten werden auch der Chef der Sächsischen Staatskanzlei Oliver Schenk, der Stellvertretende Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Bernhard Schnittger, die sächsischen Europaabgeordneten Hermann Winkler und Dr. Peter Jahr, der Sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt sowie Kultusminister Christian Piwarz mit den Schülern diskutieren.

Europaminister Schenk prämiert besten Brüssel-Schülerreisebericht

Europaminister Schenk übergibt Europapinnwand an zwei Schüler
Europaminister Schenk und die Preisträger des Matthes-Enderlein-Gymnasiums in Zwönitz, Nicolas Gaede und Clemens Gerhardt in der Sächsischen Staatskanzlei  © Sächsische Staatskanzlei

Dresden (11.4.2018) Europaminister Oliver Schenk hat heute zwei Schüler für den besten Reisebericht aus einer von der Sächsischen Staatskanzlei organisierten Informationsreise nach Brüssel prämiert. »Diese Tage haben gezeigt, dass die EU nicht irgendeine Institution ist, welche fernab bürgerlicher Interessen agiert, sondern eine Vielzahl basisdemokratischer und pluralistischer Ideen implementiert, um allen Interessensgruppen, angefangen vom einzelnen Bürger bis zum Vertreter gemeinnütziger Organisationen, eine Stimme bieten zu können«, so die beiden Preisträger des Matthes-Enderlein-Gymnasiums in Zwönitz Nicolas Gaede und Clemens Gerhardt nach ihrem Besuch in Brüssel.

Hintergrund:

Im vergangenen Jahr hatte die Sächsische Staatskanzlei gemeinsam mit der Europäischen Kommission erneut sächsische Schüler zu einer mehrtägigen Informationsreise nach Brüssel eingeladen. Ziel der Reise war es, die Institutionen der Europäischen Union kennenzulernen. Auf dem Programm in Brüssel standen unter anderem der Besuch des Europäischen Parlamentes, der Europäischen Kommission und des Ausschusses der Regionen. An der Reise teilgenommen hatten 26 Schülerinnen und Schüler aus acht sächsischen Europaschulen. Europaschulen sind Schulen mit einer europaorientierten interkulturellen Ausrichtung, die den Europagedanken durch vielfältige Projekte und Maßnahmen pflegen. Bundesweit gibt es 639 Europaschulen. In Sachsen wurde das Gütesiegel „Europaschule in Sachsen“ erstmalig im Jahr 2010 verliehen.

Freistaat Sachsen und Europäische Kommission bündeln Kommunikation über Errungenschaften und Werte von Europa

Europaminister Schenk und Europäische Kommission (Vertretung in Deutschland)Herr Kühnel sitzen zusammen am Tisch und reichen sich die Hand.
Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten mit Richard Nikolaus Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland  © Sächsische Staatskanzlei

Dresden (27. Februar 2018) – Der Freistaat Sachsen und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland wollen bei der Europakommunikation noch intensiver zusammenarbeiten. Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, und Europaminister Oliver Schenk haben dazu heute in der Staatskanzlei eine Partnerschaftsvereinbarung unterzeichnet.

»Die Länder in der Europäischen Union einen viele Errungenschaften, die nicht in Vergessenheit geraten dürfen und immer wieder verteidigt werden müssen – so z.B. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit«, betont Europaminister Schenk. »Die EU ist vielleicht nicht perfekt, aber gerade die sachliche Diskussion über ihre Stärken und Schwächen und die Herausforderungen, die alle Mitgliedsstaaten einen, können unser europäisches Selbstbild festigen. Dazu werden die gemeinsamen Projekte und Veranstaltungen mit der Europäischen Kommission beitragen.«

»Ich freue mich, dass wir künftig mit dem Freistaat noch enger zusammenarbeiten, um den Menschen die Bedeutung von Europa näher zu bringen«, erklärt Richard Kühnel. »Für viele scheint die EU weit weg in Brüssel, tatsächlich aber betrifft es uns alle ganz konkret vor Ort. Ob es um die Qualität unseres Trinkwassers geht, die gemeinsame Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität oder Investitionen in Unternehmen, Weiterbildung und Forschung – europäische Entscheidungen haben immer Auswirkungen ins Lokale. Gerade im Vorfeld der Europawahlen 2019 ist mir die weitere Intensivierung des Austausches mit dem Landtag, der Landesregierung und den Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen besonders wichtig.«

Mit der Partnerschaftsvereinbarung erhält die Zusammenarbeit zwischen der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und dem Freistaat Sachsen einen zusätzlichen formalen Rahmen. Wie in der Vergangenheit sollen weiterhin gemeinsame Projekte mit der Europäischen Kommission in Sachsen durchgeführt werden. So sind im Herbst diesen Jahres beispielsweise gemeinsame Bürger- und Schülerdialoge geplant. Ziel ist es, mit den Bürgerinnen und Bürgern und Vertretern der Kommission darüber zu sprechen, an wie vielen Stellen unseres Alltags europäische Themen Bedeutung haben. Überall in Europa arbeiten, studieren und leben zu können ist ebenso eine Errungenschaft der EU wie die Möglichkeit, mit finanzieller Unterstützung einen Teil der Ausbildung im europäischen Ausland zu verbringen und dabei Sprache und Kultur besser kennenzulernen oder auch der Wegfall der Roaminggebühren.

Netzwerktreffen der sächsischen Europa-Akteure in der Staatskanzlei

Auf dem Gruppenbild sind die Teilnehmer des Treffens zu sehen.
Europa-Akteure in der Staatskanzlei  © Sächsische Staatskanzlei

Am 6. Februar 2018 hat die Sächsische Staatskanzlei erneut alle Europa-Akteure in Sachsen, die mit europapolitischer Öffentlichkeitsarbeit befasst sind, zu ihrem jährlich stattfindenden Treffen eingeladen. Ziel dieser Treffen ist es, sich über geplante Aktivitäten auszutauschen und enger zu vernetzen.
Die Europa-Akteure, wie z.B. Kommunen, Verbände und Vereine aus Sachsen, sind wichtige Partner und Multiplikatoren der Sächsischen Staatskanzlei in der europapolitischen Zusammenarbeit, die sich mit großem, sehr oft auch ehrenamtlichem Engagement für die Förderung der europäischen Integration in Sachsen stark machen. Auch mit dem Blick auf die bundesweite Europawoche, die in diesem Jahr vom 2. - 15.5.2018 stattfindet, wird es im Freistaat wieder eine bunte Vielfalt an Veranstaltungen rund um das Thema »Europäische Union« geben. Eine Übersicht hierzu wird ab Ende April diesen Jahres auf www.europa.sachsen.de veröffentlicht.

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