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Brexit

Vorbereitung auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 30. März 2019

Zu sehen ist eine gebrochene Flagge Europas © Bernd Kaspar pixelio.de

Mitteilung und Brexit-Hinweispapiere der Europäischen Kommission online verfügbar - jetzt auch auf deutsch und in fast allen Amtssprachen

Die Verhandlungen über den Austritt des Vereinigten Königreiches von Nordirland und Großbritannien aus der EU laufen noch. Das Ergebnis ist dabei noch offen, denn es gilt der Grundsatz: »Nichts ist vereinbart, bevor nicht alles vereinbart ist«.

Auch deshalb hat die Europäische Kommission am 19. Juli 2018 in einer Mitteilung die Mitgliedstaaten und privaten Akteure aufgerufen, sich auf verschiedene Szenarien nach dem Brexit einzustellen. Wird das Austrittsabkommen vor dem 30. März 2019 ratifiziert, tritt das EU-Recht ab dem 1. Januar 2021, d.h. nach einer Übergangsphase von 21 Monaten, für das Vereinigte Königreich und dessen Hoheitsgebiet außer Kraft. Wird das Austrittsabkommen hingegen nicht vor dem 30. März 2019 ratifiziert, gibt es keine Übergangsphase und das EU-Recht tritt ab dem 30. März 2019 für das Vereinigte Königreich und dessen Hoheitsgebiet außer Kraft.

Die Mitteilung ergänzt die 68 bislang durch die Kommission veröffentlichten Brexit-Hinweispapiere („Notices“). Auf Basis dieser Dokumente sollen sich alle Akteure, insbesondere in der Wirtschaft, auf die möglichen Szenarien einstellen und entsprechend vorbereiten können. Die Europäische Kommission spricht explizit für Unternehmen die Empfehlung aus, sich nicht auf eine mögliche Übergangsphase zu verlassen und sich auf alle Szenarien einzustellen. Es geht darum, negative Folgen für deutsche und europäische Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen so gering wie möglich ausfallen zu lassen. Die Hinweise-Papiere lagen bislang nur in englischer Sprache vor. Ab sofort liegen die Brexit-Hinweispapiere („Notices“) in deutsch und fast allen Amtssprachen vor.

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