Themenportal Europa

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein geeintes und friedliches Europa erschien in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts undenkbar. Heute ist die Europäische Union ein bedeutender Akteur in der globalen Wirtschaft und - wenngleich mit gewissen Abstrichen - auf der Bühne der Weltpolitik.

Immer stärker beeinflusst die Europäische Ebene unser Alltagsleben. Das europäische Recht bestimmt mittlerweile viele unserer Lebensbereiche, die Wirtschaft vernetzt sich, die Mobilität steigt - über Sprachen und Kulturen hinweg wächst Europa immer mehr zusammen. Die europäische Einigung ist ein Erfolgsmodell.

Auf den folgenden Seiten finden Sie u. a. Information über die europaolitischen Positionen der Sachsens, wo und wie sich der Freistaat Sachsen in Europa engagiert, die Kontaktadressen der sächsischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments und aktuelle Informationen sowie öffentlichkeitswirksame, europapolitische Termine.

 

Ihr Dr. Jürgen Martens

Staatsminister der Justiz und für Europa

Europäische Kunstausstellung "Gegensätze"

Im Rahmen des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger möchte das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa mit einer  Ausstellung unter dem Motto „Gegensätze“ das vielfältige Spektrum europäischer Kultur vorstellen.

Europäische Künstlerinnen und Künstler mit unterschiedlicher Herkunft, verschiedenen Identitäten und Traditionen stellen dafür einen Monat lang ihre Werke zur Schau. Durch die in Beziehung zueinander gebrachten, stilistisch unverfälschten Interpretationen der Kunst und durch die Gegenüberstellung bildsprachlicher Elemente soll diese Ausstellung eine Brücke für den Dialog zwischen verschiedenen Anschauungen ermöglichen und somit eine  Basis für gegenseitiges Verständnis schaffen.

Zeitgenössische Ausstellung „Gegensätze“:

Ort:  Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa
Adresse: Hospitalstraße 7, 01097 Dresden
Öffnungszeiten: Montag – Freitag (außer feiertags), 10- 18 Uhr
Zeitraum: 29. Mai bis 26. Juni 2013

 

Weitere Informationen und der Katalog zur Ausstellung werden zeitnah zur Ausstellung hier veröffentlicht.

Sachsen in der Mitte Europas

Am 4. Mai 2013 startet in Sachsen die 19. Europawoche. Die bundesweiten Aktivitäten stellen bis zum 12. Mai 2013 den bürgerschaftlichen Dialog und die Mitgestaltung in Europa in den Vordergrund. In dieser Zeit finden vielfältige Veranstaltungen statt, die mit Musik und Film begeistern und bei denen sich Bürgerinnen und Bürger über Geschichte, Kunst oder aktuelle politische Themen in Europa informieren können. 

Anlässlich der Europawoche hat der sächsische Europaminister Dr. Jürgen Martens heute gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Sächsischen Dampfschiffahrtsgesellschaft Dr. L. Sebastian Meyer-Stork symbolisch die Europaflagge auf dem Personenraddampfer „Dresden“ gehisst. Während der Europawoche werden alle 13 Schiffe der Sächsischen Dampfschiffahrtsgesellschaft unter europäischer Flagge fahren.

Dr. Jürgen Martens: „Die europäische Einigung ist der Garant für eine Friedensordnung, wie wir sie bisher in dieser Dauer in der Geschichte Europas noch nie erlebt haben. Mit der Europawoche wollen wir dazu beitragen, Bürgerinnen und Bürgern und insbesondere jungen Menschen die europäische Idee und die Grundwerte Europas näher zu bringen sowie durch die Vielfalt an Veranstaltungen und Aktionen den europäischen Gedanken zu fördern.“

Mit der Europawoche wird der politische Einigungsprozess in Europa gefeiert. Der Grundstein dafür wurde 1950 vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman gelegt, der in einer Rede seine Idee vom vereinten Europa vorstellte, die heute als „Schuman-Erklärung“ bekannt ist.

Hinweise und Einzelheiten zu den Veranstaltungen im Rahmen der Europawoche finden Sie unter www.europa.sachsen.de.  

Pressemitteilungen

Europastaatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt besucht Brüssel

Die Europäische Kommission beabsichtigt, mit einer Verordnung dafür zu sorgen, dass Personen und Unternehmen in Europa mit ihren eigenen nationalen elektronischen Identifizierungssystemen öffentliche Dienste auch in anderen EU-Ländern benutzen können. Außerdem will sie einen Binnenmarkt für die grenzüber­schreitende Verwendung elektronischer Signaturen schaffen, indem sie dafür sorgt, dass diese Dienste grenzübergreifend funktionieren und den gleichen Rechtsstatus haben wie herkömmliche papiergestützte Verfahren.

Die Akzeptanz des elektronischen Datenverkehrs erfordert jedoch Vertrauen in die Sicherheitsstandards der jeweils anderen Mitgliedstaaten. Deswegen hat die Europäische Kommission außerdem einen Verordnungsvorschlag für die Internet­sicherheit vorgestellt, in dem Sicherheitsstandards und Informationspflichten bei Sicherheitsproblemen festgelegt werden sollen.

Der Sächsische Staatsekretär der Justiz und für Europa Dr. Wilfried Bernhardt hat sich daher heute in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Kommission getroffen, um sich zum Stand dieser Gesetzgebungsverfahren zu informieren.

Bernhardt:  „Wir brauchen klare und einheitliche Regeln für digitale Signaturen und die Verschlüsselung sowie eine Harmonisierung der technischen Standards in Europa. Erforderlich ist dabei ein hohes Datenschutz­niveau. Um die Akzeptanz elektronischer Identifizierung und Vertrauensdienste gerade auch im E-Government bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erhöhen, ist überdies eine gegenseitige Anerkennung von bestehenden Vertrauensdiensten in Europa notwendig. Mitgliedstaaten und Europäische Kommission müssen sich dabei noch mehr miteinander abstimmen. Insbesondere sollten Regelungen, die erfolgreich in Deutschland entwickelt wurden, auch auf EU-Ebene präsentiert und in das Gesetz­gebungsverfahren eingebracht werden – mein Besuch in Brüssel dient diesem Zweck!"

Außerdem hat Bernhardt anlässlich des 200. Geburtstags von Richard Wagner für heute Abend zu einem Gesprächskonzert „Wagner! Und Liszt“ in das Brüsseler Goethe-Institut eingeladen.

Bernhardt: „Ich freue mich über die vielen Zusagen für diese außergewöhnliche Veranstaltung zu Ehren von Richard Wagner in Brüssel. Das Gesprächskonzert ist ein großartiger Beitrag aus Sachsen zum Wagner-Jahr, das 2013 weilweit gefeiert wird. “

Wagner wurde am 22. Mai 2013 in Leipzig geboren, musikalisch durch Konzerte im Gewandhaus zu Leipzig geprägt und nahm Kompositionsunterricht beim damaligen Thomaskantor Christian Theodor Weinlig. Der Komponist verbrachte letztlich 25 Jahre seines bewegten Lebens in Sachsen. Seine sächsische Zeit wird deshalb im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen. Es werden Werke von Johann Sebastian Bach und Ludwig van Beethoven zu hören sein, die den jungen Wagner prägten. Anschließend wird Wagners Große Sonate A-Dur zu hören sein. In einem zweiten Konzertteil werden Werke seines langjährigen Freundes Franz Liszt vorgetragen.

 

Europaminister Dr. Jürgen Martens diskutiert mit Jugendlichen über Europa

Der heute zum siebten Mal stattfindende EU-Projekttag an deutschen Schulen ist eine gute Tradition, um bei Jugendlichen das Interesse für Europa zu wecken. Der sächsische Europaminister Dr. Jürgen Martens sprach mit Schülern des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums in Zwickau darüber, wie die Zukunft Europas gestaltet werden kann. Europastaatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt stand den Schülern des Romain-Rolland-Gymnasiums in Dresden Rede und Antwort.

Staatsminister Dr. Jürgen Martens: „Der EU-Projekttag an Schulen ist zu einem wichtigen Termin im Kalender der Sächsischen Staatsregierung geworden, um den Schülerinnen und Schülern Europa hautnah zu vermitteln. Die Diskutierfreude junger Menschen macht diese Veranstaltung zu einem Gewinn für alle Beteiligten.“

Der Projekttag geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Er fand erstmals 2007 während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft statt. Inzwischen ist er ein fester Termin in der Europa-Woche im Mai, die dieses Jahr vom 4. bis 12. Mai stattfindet.

Viele Ministerinnen und Minister von Bund und Ländern haben mit Jugendlichen über Themen wie „Brauchen wir Europa?“, „Europa am Ende?“, „Brüssel-Hauptstadt der Lobbyisten?“ oder „Wer entscheidet in Europa?“ diskutiert.

 

Europaminister Jürgen Martens nimmt an der 100. Plenartagung des Ausschusses der Regionen teil

Am 11./12. April 2013 tagt das Plenum des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union zum 100. Mal. Sachsen wird dabei von seinem Europaminister Dr. Jürgen Martens vertreten.

Als prominenter Gratulant hat sich heute Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, angesagt. Es wird erwartet, dass er in seiner Rede deutlich macht, ob und unter welchen Bedingungen die Europaparlamentarier dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union für die Jahre 2014 – 2020 zustimmen werden. Für Sachsen ist dies von großer Bedeutung, weil der MFR nach dem Willen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs für alle drei sächsischen Förderregionen (also die ehemaligen Regierungsbezirke Dresden, Chemnitz und Leipzig) noch einmal eine ansehnliche Übergangsförderung enthalten soll. Martens hatte sich gerade dafür seit Mitte 2010 in einer Vielzahl von Gesprächen in Brüssel persönlich eingesetzt.

Am Rande der Sitzung wird Martens auch mit der EU-Kommission sprechen, um weitere Anliegen Sachsens für die Förderperiode 2014 – 2020 zu erörtern. Denn damit die in Aussicht gestellten Fördergelder schon ab 2014 verwendet werden können, müssen die Förderbedingungen bald definiert werden.

Europaminister Martens: „Auch wenn es unverzichtbar ist, dass die EU-Kommission genauestens auf die sorgsame Verwendung der EU-Mittel achtet: Gerade bei der Regionalförderung darf es nicht passieren, dass Brüsseler Bürokraten an der regionalen Lebenswirklichkeit vorbeiplanen. Wir wissen im Freistaat Sachsen selbst am besten, wo unsere Stärken und Schwächen liegen. Deswegen sollte der partnerschaftliche Dialog von EU-Kommission und Freistaat unbedingt fortgesetzt werden, damit wir an die bisherigen Fördererfolge nahtlos anknüpfen können.“

 

 

• Pressemitteilungen

Reise von 24 Schülerinnen und Schülern aus acht sächsischen Europaschulen nach Brüssel im November 2012

Vom 6. bis 9. November 2012 besuchten 24 Schülerinnen und Schüler aus acht sächsischen Europaschulen auf Einladung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa die Hauptstadt Europas. Die Schüler wurden am ersten Besuchstag im Sachsen-Verbindungsbüro herzlich vom Leiter empfangen und mit der Arbeit der sächsischen Interessenvertretung vertraut gemacht. Danach ging es zu Gesprächen mit Referenten und Mitarbeitern in die verschiedenen Institutionen der Europäischen Union. Die Schüler hakten kritisch nach und informierten sich über aktuelle Themen. Nachdem die ersten Eindrücke von Brüssel gemacht wurden, stellte sich Hermann Winkler (CDU), Abgeordneter des Europäischen Parlaments aus Sachsen, den Fragen der Schüler.

Die Besuche beim Botschafter der Bundesrepublik Deutschland beim Belgischen Königreich und bei der NATO hinterließen bei den Schülern bleibende Eindrücke.

Brüssel hatte natürlich auch noch vieles anderes für die Schüler zu bieten: Man spricht dort nicht nur dasselbe Französisch wie in Frankreich, man isst auch ebenso gut. Vom Manneken Pis, über Schokolade bis hin zum Automium, die belgische Hauptstadt lockte mit den verschiedensten Sehenswürdigkeiten.

 

Europaminister Dr. Jürgen Martens und der amtierende Botschafter der Republik Polen in Deutschland Andrzej Szynka diskutierten mit 160 Schülerinnen und Schüler aus Sachsen und Polen

Am 15. Oktober 2012 fand der erste sächsisch-polnische Jugendtag statt. Am Vormittag besuchten die Jugendlichen aus dem Augustum-Annen-Gymnasium Görlitz und dem Gimnazjum Luzyckie Zgorzelec das Europäische multimediale Begegnungszentrum „Meetingpoint Music Messiaen“ in Zgorzelec und die Energie-ökologische Modellstadt Ostritz-St. Marienthal. Beide Projekte werden von der EU gefördert. Am Nachmittag trafen sie sich mit weiteren Jugendlichen aus den sächsischen Europaschulen im Sächsischen Landtag in Dresden und diskutierten mit Andrzej Szynka, Gesandter der Republik Polen in Deutschland, Matthias Petschke, Leiter der Vertretung der EU in Deutschland, Bartłomiej Ostrowski, Abteilungsleiter im Marschallamt Niederschlesien, und Dr. Jürgen Martens, Sächsischer Staatsminister der Justiz und für Europa. Der Präsident des Sächsischen Landtages, Dr. Matthias Rößler, hatte dafür die Schirmherrschaft übernommen.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Am Ende waren sich Schüler und Politiker einig: Europa hat Zukunft und Europa ist unsere Zukunft! Es ist zugleich die historisch einzigartige Chance, unsere gemeinsamen Werte und Lebensstandards auf diesem Kontinent zu sichern.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          Europaminister Dr. Jürgen Martens: „Vor gut 55 Jahren wurden die Römischen Verträge unterzeichnet - ein Meilenstein zur Realisierung der Idee eines friedlich vereinten Europas. Nach über einem halben Jahrhundert wird Europa zwar durch die Finanz- und Schuldenkrise ganz gehörig durchgeschüttelt. Gerade in dieser Situation wurde die Europäische Union am letzten Freitag aus guten Gründen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Diese - mich persönlich sehr berührende - Konstellation bietet Anlass, mit Jugendlichen aus Polen und Sachsen die Frage zu diskutieren, welchen Herausforderungen wir uns heute in Europa stellen müssen.“ Seit 2007 finden Veranstaltungen mit Jugendlichen zum Thema Europa regelmäßig statt. 2007 wurden Schülerinnen und Schüler von Gymnasien aus ganz Sachsen unter dem Motto „Was bringt uns Europa?“ in den Sächsischen Landtag eingeladen. Die Schüler besichtigten Förderprojekte und diskutierten anschließend mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft. In den Jahren 2009 und 2011 erhielten jeweils tschechische und sächsische Schüler Einblicke in die ganz praktischen Erfolge der europäischen Integration hier bei uns im grenznahen Raum.

Europawoche 2012 - Veranstaltungen

Konzert des Jugendorchesters „europera-Projekt“ – ein Höhepunkt der Europawoche 2012 in Sachsen
Seit dem 2. Mai 2012 feiert Sachsen die Europawoche. In vielen Veranstaltungen haben die Bürgerinnen und Bürger noch bis zum 14. Mai 2012 die Möglichkeit, über Klima- und Umweltpolitik, die europäische Kultur oder auch über den Stabilitätspakt zu diskutieren.   Mit der Europawoche feiert Sachsen den politischen Einigungsprozess in Europa. Der Grundstein dafür wurde 1950 vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman gelegt, der in einer Rede seine Idee vom vereinten Europa vorstellte, die heute als „Schuman-Erklärung“ bekannt ist.                                                                                                                                                                          Ein besonderer Höhepunkt der diesjährigen Europawoche war das Konzert des trinationalen Jugendorchesters „europera-Projekt“ am 12. Mai 2012 im Bautzener Dom St. Petri. Zur Aufführung kamen Werke von Franz Liszt, Max Bruch und Jiří Pavlica. Das Konzert wurde nach dem Erklingen der Europahymne von Europastaatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt feierlich eröffnet.                                                                                                                                                                                          Staatssekretär Dr. Bernhardt: „Das Jugendorchester europera-Projekt leistet im Dreiländereck einen großen Beitrag für Verständigung und Toleranz. Die Organisatoren um Herrn Prof. Dierich und den künstlerischen Leiter, Herrn Krejčí, führen regelmäßig mehr als 200 Jugendliche aus Polen, der Tschechischen Republik und Deutschland zusammen. Beim Musizieren und Singen entdecken die Jugendlichen durch persönliche Kontakte und Begegnungen viele Gemeinsamkeiten. Dazu gehören die gemeinsame Liebe zur Musik ebenso und wie eine verbindende kulturelle Identität, die an den Grenzen des Dreiländerecks nicht Halt macht. Das ist für mich Europa!"                                                                                                                                                                                                                                                                                              Das Konzert fand eine ausgezeichnete Resonanz: Neben zahlreichen Bürgern und Gästen der Stadt Bautzen nahmen auch die Generalkonsulin der Tschechischen Republik und mehrere Abgeordnete des Sächsischen Landtags teil.